EMPURIABRAVA, 21.04.2019 - 02:45 Uhr

Kommentar: Der Klügere gibt solange nach, bis er selbst der Dumme ist!

von Max aus Roses

Nicht nur die Schweiz und ggf. Catalunya,  die Demokratie als solche ist  in  der Klemme! (einige ergänzende Bemerkungen zum Artikel in arena vom 4.12.09 )

Im Wortsinn  heißt „Demokratie“ nichts anderes als „Volks -Herrschaft“.

Auf welche Weise man diesen Anspruch ins Gegenteil verkehren und mißbrauchen kann, wurde und wird zum Teil noch heute von den sozialistisch, bzw. kommunistisch ge  führten Staaten vor  geführt.

So verlockend das Idealbild einer Volks   Herrschaft in der Theorie auch ist, bei der Umsetzung in die Praxis ergeben sich eine Reihe von Problemen und Fra   gestellungen, die die Demokratie sowohl an ihre ideologi  schen, als auch an die Grenzen ihrer praktischen Durch  führbarkeit führen.

Neben der Proble  matik, wie Mehrhei  ten und Minderhei  ten zu ihrem Recht kommen und mitein  ander umzugehen haben, ist die Frage, inwieweit das Volk unmittelbar an Ent  scheidungen mitwir  ken soll und kann, nach wie vor strittig.

Wenn sich ein Land wie die Schweiz für eine plebiszitäre Form der Demokra  tie entschieden hat, dann sollten in der Tat internationale Verträge auf dem Volkswillen beruhen, anstatt den Volks  willen an politische Entscheidungen an  passen zu wollen.

Worunter im Grunde alle Ideologien – die Demokratie ist nur eine unter vielen  - leiden, ist, daß sie die Rechnung ohne den Wirt machen.

Anders gesagt: Der Bürger und Wähler hat oft nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, weil letzt  lich nur Mehrheiten für parteipolitische Programme und machtpolitische Konstellationen gesucht werden und nieman  den interessiert, was der Bürger wirklich will und was nicht. Das gilt auch für parteipolitisch ver  ordnetes und durch die jeweiligen Re  gierungen abgeseg  netes „Multikulti“, dessen Alternative nicht Fremdenfeind  lichkeit ist.

Man ist nicht auto  matisch Nationalist, Faschist oder gar Rassist, wenn man darüber bestimmen möchte, was im eigenen „Haus“ ge  schieht und wer da ein und aus geht.

Eines der großen Versäumnisse der Europa  Politik ist es, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die es – speziell den kleinen Ländern - ermöglicht, die eigene Identität zu bewahren und neben aller nötigen Integration und Einbindung sein  „Gesicht“ und seine „Leitkultur“ zu behal  ten und innnerhalb bestimmter Grenzen gegen Überlagerung und Verwässerung zu verteidigen und zu schützen.

Wenn wir jeden Baum, an den Napo  leon einmal sein Pferd angebunden und jedes Bett, in dem Göthe einmal geschlafen haben soll unter (Denkmal  ) Schutz stellen, tun wir im Grunde nichts anderes.

Mit ihrem ideologi  schen und dogmati  schen Einfluß sind Religionen in den Ländern Bestand   teil der Kultur, in denen sie historisch verankert sind und wo sie an der kultu  rellen Entwicklung maßgeblich beteiligt waren.

Vor diesem Hinter  grund hat der Islam z.B. in Spanien an  dere Bedeutung, als in der Schweiz, in Deutschland oder in  Skandinavien. Mit der Ausübungs  Freiheit der Religion ist es, wie mit der Freiheit insgesamt: die eigene Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit des anderen verletzt.

Das Läuten von Kirchenglocken oder das Vorhandensein von Kruzifixen in öffentlichen Gebäu   den wurde in Deutschland z.B. ab  geschafft, weil sich so mancher Nicht   oder Andersgläubige dadurch beeinträcht  igt und belästigt fühlte, ohne daß da   durch die Freiheit der Religionsaus  übung verloren ging.

Daß dies auch auf Muezzine und is  lamische Symbole in öffentlichen Gebäu  den anwendbar sein muß, bedarf wohl keiner Diskussion.

Wenn wir uns im Hinblick auf den Islam, wo dies leider nicht der Fall ist, auf die Trennung von Staat und Kirche berufen, ist das leider nur zum Teil berechtigt, weil die christlichen Kirchen bis auf den heutigen Tag aufgrund be  stehender Privi  legien noch immer politischen Einfluß haben und indirekt mitregieren.

Allerdings    und das ist zusätzlich zur Trennung von Staat und Kirche bzw. von Religion und Politik von ausschlagge  bender Bedeutung – lehnen sowohl alle christlichen, als auch alle anderen Welt  religionen die Idee und religiöse Recht  fertigung eines hei  ligen Krieges ab.

Insofern sind mit dem Islam Ziele ver  bunden, die für den Rest der Welt weder mit religiösen, noch mit  moralischen und politischen Werten und Überzeugun  gen vereinbar sind.

Auch wenn Islam  kenner und Muslime Stein und Bein schwören, daß es sich beim Islam um eine friedliebende Religion handele, die tagtägliche Er  fahrung und Realität zeichnet ein anderes Bild, welches nur die Muslime selbst ver  ändern können.

Bis dahin muß eine gewisse Distanziertheit gegenüber dem Islam erlaubt und legitim sein, ohne dies als pauschale Fremdenfeindlichkeit ausgelegt zu bekommen.

Es geht deshalb nicht darum, irgend  welchen Anfängen zu wehren, es wäre an der Zeit, die poli  tische Fehlinterpre  pretierung und teil  weise Verfälschung des Wählerwillens zu beenden, um ehrlicher miteinan  der umzugehen und um extremistischen Gruppierungen, egal ob von links, oder von rechts,den Boden zu entziehen.