EMPURIABRAVA, 16.07.2020 - 14:27 Uhr

Spanien: Kurzarbeitergeld wird bis mindestens Ende September verlängert

KATALONIEN / SPANIEN:  Nach zähen Verhandlungen mit den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden konnte sich Arbeitsministerin Yolanda Díaz letztendlich durchsetzen und  am Donnerstag eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ERTO (spanisch ERTE) verkünden. Schon gestern am Samstag erschien der Text im BOE (spanischer Generalanzeiger) und ist damit unter Dach und Fach. Zuletzt wurde die Zeit knapp, da die bisherige Regelung Ende Juni ausläuft und dies bedeutet hätte, dass Millionen von Arbeitern, Angestellten und Selbstständigen ab dem 1. Juli ohne Einkommen gewesen wären, da die meisten der alten Arbeitgeber noch keine Möglichkeit haben, ihre ehemaligen Mitarbeiter wieder einzustellen.

ERTO / ERTE ist eine Regelung, die Unternehmen und Mitarbeiter in der Corona-Pandemie schützen sollte und der Staat zahlte entweder das gesamte oder einen Teil des Einkommens weiter, um die schlimmste Zeit zu überbrücken. Zuzüglich erstattete der Staat entweder den gesamten oder einen grossen Teil des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung. Vergleichbar waren und sind die Massnahmen mit dem deutschen Kurzarbeitergeld.

Nun gilt also seit Samstag schon die zweite Verlängerung und diesmal wurden auch die Selbstständigen und grossen Firmen besser involviert. Trotz der Beendigung des Alarmzustands können Unternehmen bei höherer Gewalt die Kurzarbeiterregelung in Anspruch nehmen und dies gilt auch im Falle einer zweiten Corona-Welle, wenn die wieder schliessen müssen.

Firmen, die weiterhin die Vorteile des ERTO / ERTE in Anspruch nehmen wollen, erhalten im Juli 70% des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung, im August 60% und im September 35%, wenn die Zahl der Angestellten unter 50 liegt. Bei Unternehmen, die über dieser Zahl liegen, beträgt die Rückzahlungsquote 50, 40 und 25%.

Wie bislang schon möglich, können Firmen ihre Angestellten wieder einstellen und erhalten dann reduzierte Anteile der Sozialversicherung zurück. Nicht oder nur in Ausnahmefällen erlaubt ist das Einstellen neuer Mitarbeiter und eine Firma darf auch nicht die Mehrarbeit durch Überstunden auf den bestehenden Angestelltenanteil abgewälzt werden. Erlaubt ist aber weiterhin, die Arbeitszeit der Mitarbeiter zu kürzen, wenn ein massiver Gewinnausfall nachgewiesen werden kann.

Zur Info: Der neue Gesetzestext beansprucht im Staatsanzeiger 28 Seiten und kann an dieser Stelle nicht komplett veröffentlicht werden (ausser mit einer kaum zu verstehenden nicht nachbearbeiteten Google-Übersetzer-Fassung) und deshalb ist es ratsam, auf die Mitteilungen der Steuerberater zu warten, die über die Einzelfälle schnell und kompetent entscheiden können. Wichtig ist auf jeden Fall, dass umgehend entsprechende Anträge zu stellen, um ohne Unterbrechung das Kurzarbeitergeld zu erhalten.

Sonntag 28. Juni 2020 28.06.20 10:47

          

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