EMPURIABRAVA, 27.05.2020 - 02:45 Uhr

Empuriabrava liegt “unter Niveau“

EMPURIABRAVA / KATALONIEN / SPANIEN: Wahrscheinlich die Hälfte aller Gebäude in Empuriabrava liegt „unter Niveau“, d.h. unterhalb der für sog .Höheneinmessungen als Höhe 0/0 anzunehmenden Strasse, von der aus nach oben, bzw. nach unten gemessen wird. Dies ist nicht nur von baurechtlicher Bedeutung. Auf diese Weise lässt sich sowohl planerisch, als auch in der späteren bautechnischen Umsetzung dafür sorgen, dass sog. Oberflächenwasser d.h. Regen geordnet abgeführt werden kann.

Ebenso, wie jeder Grundstückseigentümer für die ordnungsgemässe Entwässerung seines Grundstücks verantwortlich ist und dabei weder Nachbarschafts-, noch öffentliche Rechte verletzen darf, gilt das auch umgekehrt. D.h. es ist Aufgabe und Pflicht der Gemeinde,  öffentliche und sog. Verkehrsflächen (Strassen, Gehwege) ordungsgemäss zu entwässern, so dass sie jederzeit benutzbar sind und dass keine Gefährdungen von ihnen ausgehen.

Wenn sich – wie in Empuriabrava seit Jahrzehnten – Regenwasser auf öffentlichen Verkehrsflächen wegen mangelnder, ungeeignet- er, oder sogar bautechnisch falscher  Abführung staut, ist das für die Anlieger, für Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung ein auf Dauer nicht hinzunehmender Zustand. Wenn darüber hinaus – wie an vielen Nebenstrassen in Empuriabrava – Oberflächenwasser nicht auf öffentlichem Grund geordnet abgeführt wird, sondern von der Strasse in die Grundstücke fliesst und dort starke Beeinträchtigungen, ja sogar Bauschäden durch Nässe verursacht, kann die Gemeinde dafür haftbar gemacht werden. Sie ist per Gesetz dazu verpflichtet, Gebäude – wozu auch Strassenbauwerke zählen – in gefahrlos zu beutzendem Zustand zu errichten und instandzuhalten und zu verhindern, dass Gefahren bzw. Schäden von ihnen verursacht werden.

Die Tatsache, dass viele Strassen Empuriabravas höher, als die angrenzenden Grundstücke liegen, ist grundsätzlich ein städteplanerischer und ein genehmigungsrechtlicher Fehler,  weil offenbar keine, oder falsche Höheneinmessungen dazu geführt haben, dass Häuser unterhalb des Strassenniveaus liegen und Gefälle in die falsche Richtung verlaufen, bzw. nicht ausreichend vorhanden sind. Im Nachhinein ist das Problem nur dahingehend lösbar, dass bauliche Massnahmen wie Bord- und Rinnsteine in Verbindung mit ent-sprechenden Bodenabflüssen (Gullis) verhindern, dass Regenwasser von öffentlichen Flächen auf privaten Grund und Boden gelangen kann. Den Eigentümern von tiefer als die Strasse liegenden Grundstücken bleibt nur, Oberflächenwasser in die (hoffentlich bald fertiggestellte) Kanalisation, oder in die Kanäle abzuführen.

Beides kann jedoch zu bau- bzw. genehmigungsrechtlichen Problemen führen. Solange die Gemeinde jedoch ihrer Verpflichtung zur ordnungsgemässen Entwässerung ihrer Strassenbauwerke nicht nachkommt, sollte dies zu vernachlässigen sein.

Mittwoch 11. März 2020 11.03.20 17:13

          

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