EMPURIABRAVA, 14.12.2018 - 07:08 Uhr

Wie man für die Gemeinde Castelló vom bösen Schuldner zum Kreditor wird

EMPURIABRAVA / KATALONIEN / SPANIEN: Vor einiger Zeit hatte ich einmal - sagen wir mal - gewisse Verbindlichkeiten bei der Gemeinde Castelló. Nach eingehender Klärung der Sachverhalte, unter anderem einer Forderung über Grundbesitzabgaben für einen Grundbesitz, der weder dem Grundbuch in Roses noch dem Kataster in Madrid bekannt war, die das Rathaus dann doch bereit war, gnädigerweise gegenstandslos werden zu lassen, einigte man sich über den restlichen Betrag auf eine Ratenzahlung über einen Zeitraum von 14 Monaten, abzubuchen von meinem Bankkonto. Zur gleichen Zeit begab es sich jedoch, dass ich ein Auto anschaffte, ein Schätzeken, bestens in Schuss und vom pensionierten deutschen Ingenieur liebevoll in Spanien gehegt und gepflegt, knappe 30 Lenze jung, Fabrikat Mercedes-Benz, Automatic (ja, das schrieb man damals noch mit vornehmen "C" am Wortende), Farbe Rentner-Lindgrün, nein, keinen Hut auf der Ablage. Nun ist es so, dass Privatfahrzeuge über 25 Jahre auf Antrag von der KFZ-Steuer der Gemeinde zu befreien sind. Ich marschierte also in grosser Zuversicht zur Gemeinde, um besagte Befreiung zu beantragen, tat dieses in der tollen, in Spanien und in Katalonien insbesondere so beliebten Form der „Instància“, mehr als ein Antrag gar ein Ersuchen bei der Gemeinde, das in der Form und Formulierung des Vordrucks dem Antragsteller schon klar macht, dass er hier nichts weiter als niederer Bittsteller vor der allmächtigen Verwaltung ist. Prompt wurde maschinell ein Eingangsstempel aufgedruckt, ich erhielt dank der unendlich scheinenden Grosszügigkeit des Gemeindemitarbeiters sogar eine Kopie meiner Bitte, und wähnte mich zuversichtlich, dass ich alsbald Bescheid erhalten würde.



Dieser wurde mir auch bereits nach knappen 6 Monaten an meine neue Anschrift – ich wohnte mittlerweile nicht mehr in Empuriabrava, sondern in Sant Feliu de Guíxols - zugestellt. Dem Antrag wurde NICHT stattgegeben, da ich ja noch Schulden bei der Gemeinde hätte. Daraufhin schrieb ich zurück, das wären ja nun, da eine Ratenzahlungsvereinbarung vereinbart hatte, der ich auch stets nachkam, höchstens noch Verbindlichkeiten oder eine Zahlungsverpflichtungen, aber keine Säumigkeit mehr. Immerhin sieht das Spanische Gesetz (über das sich aber Gemeinden landauf, landab immer wieder gerne hinwegsetzen, in dem sie Verordnungen festlegen, die sie eigentlich gar nicht festlegen dürften, mangels Zuständigkeit, aber das soll heute nicht das Thema sein) es vor, dass bestehende Verbindlichkeiten kein Grund sein dürfen, um andere Vergünstigungen abzulehnen. Man antwortete mir, nachdem ich darauf hinwies, dass man bereit sei, die KFZ-Steuer nicht einzutreiben, bis ich meine Verbindlichkeiten beglichen hätte und mir dann den Antrag auf Befreiung rückwirkend zu gewähren.



Ein wenig später wurde es wieder März, und ich stellte auf einmal fest, dass schlagartig knapp 300 € weniger auf meinem Bankkonto waren. Nach eingehender Prüfung des Sachverhalts stellte ich fest, dass mir die KFZ-Steuer wohl unerwartet sehr wohl abgebucht worden war. Ich war der Ansicht, da könnte nur ein klärendes Telefongespräch mit der Rechnungsstelle des Rathauses Abhilfe schaffen. Man sagte mir, ja, alles toll und prima, tut uns fürchterbar, hast ja recht, lass dass von deiner Bank zurückbuchen. Ich bat noch um eine kurze schriftliche Mitteilung des Sachverhalts, meinetwegen auch per Email, auf den ich allerdings auch am heutigen Tag noch warte. Mein Fehler war es wohl, zu denken, ist ja alles prima, die Senyora vom Amt hat ja gesagt, alles ist gut, und prompt liess ich innerhalb der vorgesehenen Frist die Abbuchung von meiner Bank rückgängig machen.



Die Tage gingen ins Land, es wurde Herbst, es wurde Winter und mit dem Sonnenlicht am Abend verschwanden am 23. Dezember erneut 430 EUROS von meinem Bankkonto. Die umgehende Prüfung meiner Auszüge ergab den lapidaren Verwendungszweck "Embargo" - auf gut Deutsch "Zwangsvollstreckung". Ja, Spanische Behörden, vom Rathaus bis zur Verkehrspolizei sind berechtigt, sich das Finanzamt zum Erfüllungsgehilfen zu machen und dieses darf sich in Spanien bei sämtlichen bekannten Konten des mutmasslichen Schuldners bedienen und das alles ohne Richter, Anhörung oder der Möglichkeit eines Einspruchs. Wer beim Finanzamt die Vollstreckung eingeleitet hat, kann man wiederum nur direkt dort erfahren, entweder per Internet, wenn man mit einem digitalen Zertifikat ausgerüstet ist, oder bei einer persönlichen Vorsprache nach Termin. Nun gut, man ist ja in Computerdingen nicht ganz unbeleckt, also war die erste Möglichkeit das Mittel der Wahl. Dort wurde mir dann offenbart, dass man für das Excm. Ajuntament de Castelló d'Empuries KFZ-Steuern nebst Säumniszuschlag eingetrieben hätte. Nun war der 24. Dezember. Bis Mitte Jänner gesellte sich die Senyoreta aus der entsprechenden Abteilung, mit der ich bereits mehrfach korrespondiert hatte nicht zurück in ihr Büro (Urlaub muss sein) und als ich sie dann endlich erreichte, tat ihr natürlich alles wieder fürchterlich leid, das System ist ja vollautomatisch, sie würde sich jetzt aber alles notieren, wenn im Mai die Ratenzahlung durch wäre, solle ich doch so lieb sein und einen Antrag auf Rückerstattung stellen.



Es wurde Mai, ich schickte aus (mittlerweile war ich umgezogen) Andalusien eine erneute Eingabe an das Rathaus, per Einschreiben mit Rückschein selbstverständlich und konnte mich bereits im Hochsommer über einen Bescheid erfreuen, in dem mir die Rückzahlung des bedauerlicherweise unberechtigt zwangsvollstreckten Betrag in Aussicht stellte. Das Geld bereits in der Hand oder auf dem Konto wähnend, plante ich einen zünftigen Sommer-Umtrunk und die Anschaffung neuen Technik-Krimskrams, man hat ja sonst keine Hobbys. Doch die Ernüchterung folgte, als ich weiter im Bescheid las, dass ich ja nun Gläubiger des Rathauses sei, und deswegen für mich ein Kreditorenkonto anzulegen sei. Dafür solle ich doch bitte so frei sein, das beiliegende Formular vollständig mit meinen Personalien, Adresse, Kontonummer, dem Datum des letzten Geschlechtsverkehr (ich schrieb, dass könne ich nun nicht mehr wahrheitsgemäss beantworten, dass läge nun eine Weile zurück und als Kavalier der alten Schule führe ich über so was keine Aufzeichnungen) und der überwiegenden Konsistenz des Stuhlgangs auszufüllen (das wusste ich noch). Das allerbeste war aber, dass dieses Formular bitte von meiner Bank abzustempeln wäre. Nun habe ich als kostenbewusster Mensch ein Online-Konto, gebührenfrei, transparent, Service nur per Internet. Filialen hat diese meine Bank leider nicht, also auch keinen Ort an dem ich Kurzerhand einen Stempel erhalten könnte.



Man behandelte mich nun also verwaltungstechnisch genauso wie ein Unternehmen oder einen Lieferanten, der von der Gemeinde regelmässig Zahlungen zu erwarten hat. Man merke: für eine einmalige Rückzahlung eines unberechtigt zwangsvollstreckten Betrags. Das alleine finde ich schon irritierend. Mein erster Gedanke und auch Anfrage war, ob man dass denn nicht kurzerhand und unbürokratisch auf das Konto überweisen könne, von dem man auch immer und stets pünktlich die Raten abgebucht hatte, aber die Antwort war knapp und kurz, dass für mich nun die Kreditorenbuchhaltung zuständig wäre die, auf Nachfrage leider nicht bereit ist auf diese Formalität zu verzichten. Verzweifelt warf ich noch ein, ich hätte doch nur ein Online-Konto, ob nicht auch ein Ausdruck eines Kontoauszuges, auf dem ganz klar die IBAN und mein Name vermerkt wären ginge, aber nein, ein Stempel und eine Unterschrift sollen es sein, worauf man noch anmerkte, ich könne ja mal eben schnell ein Konto bei einer "normalen" Bank eröffnen, nur zu diesem Zweck, und anschliessend wieder kündigen. Ich wählte den Weg über den Online-Service meiner Bank. Nach viel Hin und her, bekam ich eine Adresse, an die ich das Formular schicken sollte. Die Bank stempelte und unterschrieb, scannte das Dokument, stellte es in meinen Kundenbereich ein. Dort konnte ich es nun ausdrucken und ganz altmodisch per Brief an die andere Senyoreta schicken. Ergebnis: Keines.



Nach ca. 6 Wochen, in Andalusien war es mittlerweile auch schon nicht mehr allzu heiss, rief ich an, liess mich verbinden. Ja, mein Schreiben sei eingetroffen, aber da sei ja gar kein Originalstempel auf dem Formular, das sei ja nur ausgedruckt, das können wir auf keinen Fall so akzeptieren. Ich berief mich erneut auf mein Online-Konto, das nur per Internet mit mir kommuniziert, und mir wurde mitgeteilt, dass ich mir ja ein "normales" Konto eröffnen könne. Ich liess mir ein neues Formular zusenden, ging zu einer Bank am Ort, eröffnete ein Konto, bekam prompt das Formular abgestempelt, schickte es wieder per Brief nach Castelló, nach 3 weiteren Monaten wurde das Geld überwiesen, die Bank behielt kurzerhand 43,90 Euro für Kontoführungsgebühren und Überziehung, da das Konto ja mittlerweile wegen zwei mal Monatsgebühren 8,70 Euro im Minus war. Nach einer beinahe einjährigen Odysee hatte ich zumindest den grössten Teil meines Geldes zurück, und konnte es an Weihnachten sinnlos verprassen. Ich zauberte uns leckere Ente in Orange, dazu gab es Rotkohl und Klösse und guten Schampus aus Frankreich. Ich habe mittlerweile auch wieder regelmässig Sex, an der Konsistenz des Stuhlgangs arbeite ich noch. Die Verluste an meinem Nervenkostüm wage ich allerdings nicht zu beziffern.

Volker Kerkhoff

Montag 06. August 2018 06.08.18 19:44

          

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