EMPURIABRAVA, 14.12.2018 - 07:25 Uhr

Wieder einmal Marina Empuriabrava: APE QUO VADIS?

EMPURIABRAVA / KATALONIEN / SPANIEN: Nach einer Zeit des scheinbaren Stillstands tut sich seit einiger Zeit wieder etwas mit Bezug auf unsere Marina Empuriabrava.

Initiator war diesmal einmal mehr die APE, Vereinigung der Eigentümer in Empuriabrava. Dieser Verein hat sich der ‚Verteidigung der sogenannten Rechte ihrer Mitglieder‘ verschrieben, so jedenfalls lässt es APE immer wieder verlauten. Tatsächlich hilft sie sich selbst, wenn man die Verknüpfung der Firma Hoffmann Immobilien mit der APE betrachtet.

Es war deshalb auch nicht verwunderlich, daß sie ein Ergebnis eines von ihr initiierten und gewonnenen Gerichtsprozesses neben E-Mails an ihre Mitglieder auch die Allgemeinheit in Empuriabrava mittels Wurfsendungen unterrichtete.

Ohne groß auf die Einzelheiten des Urteils einzugehen sei hier nur vermeldet, daß sich die Klage gegen eine von der Generalitat, Costes y Portes in Barcelona, erteilten Genehmigung des Kostenvoranschlages aus dem Jahre 2013 richtete. Das Gericht hat festgestellt, daß die Genehmigungsbehörde dazu nicht befugt war.

Deshalb, so die Folgerung der APE, gäbe es keinen rechtswirksamen Kostenvoranschlag und die von den Liegeplatz Eigentümern durch MCS erhobenen Quoten für den Unterhalt, Sicherheit etc. seien demzufolge unrechtmäßig erhoben, müssten zurück gezahlt werden und die Betroffenen Eigentümer sollten alle zukünftigen Zahlungen einstellen.

Nun, eigentlich ist dies ohnehin seit Bestehen der APE ihre Meinung, wenngleich viele Gerichtsurteile gegen ihre Mitglieder das Gegenteil bestätigen..

Der Konzessionsinhaber sah sich aufgrund dieser Falschmeldungen der APE gezwungen, ebenfalls eine umfangreiche Wurfsendung zur Information der rechtlichen Situation bei allen Betroffenen zu verteilen. Wahrscheinlich haben Sie bereits diese Information erhalten.

MCS stellt klar, daß der Kostenvoranschlag und die Verordnung über die Marina Empuriabrava rechtens waren und noch sind, denn so steht es im Gesetz über die Häfen Kataloniens, die Regeln für Marinas im Landesinneren und die Verordnung über Betrieb und Polizei (so haben es auch der Höchste Spanische Gerichtshof (TS) sowie der Höchste Gerichtshof Kataloniens (TDJC) entschieden). Dementsprechend seinen auch die Quoten der Eigentümer von Liegeplätzen zu entrichten um Probleme in der Nutzung dieser Liegeplätze zu vermeiden.

APE hatte im Rahmen ihrer zahlreichen Klagen gegen die Vorschriften der Verordnung über die Marina Empuriabrava geklagt mit dem Ziel, daß MCS keine Liegeplätze blockieren könne. Das Gericht gab ihnen Recht, allerdings hatten der Konzessionsinhaber und die Verwaltung in Barcelona dagegen Revision beantragt mit dem Ziel dieses Urteil aufzuheben.

Nun, dies ist jetzt geschehen und zwar am 1.September 2017!

Der Oberste Gerichtshof in Madrid (Tribunal Supremo, TS) hat das Urteil des Höchsten Katalanischen Gerichtshofes (TSJC) aufgehoben, in dem die Blockierung von Booten wegen nicht gezahlter Quoten für ungesetzlich erklärt worden war.

Danach kann MCS nun jeden Liegeplatz so blockieren, daß er nicht mehr vom Eigentümer benutzt werden kann und dies mit oder ohne Boot.

Betroffen werden alle Eigentümer sein, die ihren Liegeplatz nicht ordnungsgemäß bei MCS registriert haben oder aber ihren Verpflichtungen zur Zahlung der Quoten nicht nachkommen.

Wie wird APE Ihnen helfen wenn Sie ihren verdienten Urlaub in Empuriabrava verbringen möchten, aber feststellen müssen, daß ihr Liegeplatz so blockiert ist, daß es unmöglich ist, das Schmuckstück Boot zu bewegen. Dies alles weil sie auf den ‚Fliegenfänger‘ APE hereingefallen sind.

Eigentlich sollte es keinerlei umfangreicher Ausführungen bedürfen um zu begreifen, daß eine Nutzung unserer Marina mit Kosten verbunden ist. Jedermann in der glücklichen Situation einen Boots Liegeplatz zu besitzen, sollte sich bewußt sein oder werden, daß er mit diesem Eigentum einen jährlichen nicht unerheblichen Wertzuwachs erfährt, dies nur zu unerheblich niedrigen Kosten.

Diese Situation in Empuriabrava ist einzigartig. Wo in aller Welt können Sie einen Liegeplatz für Ihr Boot als Eigentum betrachten, welches gesetzlich geschützt ist, diesen vermieten und sogar vererben können, immer solange er mit einem Grundstück verbunden ist.

Warum plustert sich die APE immer so auf sollte man sich fragen, und warum interpretiert sie ihre Urteile immer so, daß sie ihren Mitgliedern bei Einhaltung ihrer Empfehlung nur Schaden zufügt?

Ganz einfach: Jedes Mitglied, welches seinen gesetzlichen Verpflichtungen gegenüber MCS nachkommt, ist ein Verlust für die APE, da der Mitgliedsbeitrag in den meisten Fällen für sie dann verloren geht.

APE, ich fordere Sie nun auf, Ihre verbliebenen Mitglieder offen und wahrheitsgetreu auf die aktuelle Rechtssituation hinzuweisen ohne ihre übliche verdrehte Interpretation. Somit tun Sie Ihren Mitgliedern einen wirklichen Gefallen und lassen Sie diese nicht Probleme auflösen zu müssen, deren Ursache ihre falschen Empfehlungen sind.

Ich wünschen Ihnen hierzu die nötige Aufrichtigkeit und auf Mut von Ihrem destruktiven Weg wieder in den Bereich der Wahrheit zurück zu finden.

Ich bin auch bereit, Ihnen eine Kopie des vom TS erlassenen Urteils der Casación zu übersenden, damit Sie wirklich die aktuelle Rechtssituation betreffend unserer Marina würdigen und entsprechen handeln können.

EOD

Montag 28. Mai 2018 28.05.18 21:57

          

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