EMPURIABRAVA, 18.06.2018 - 20:55 Uhr

Mann aus Roses wollte sich katalanische Unabhängigkeitsflagge patentieren lassen

ROSES / KATALONIEN / SPANIEN: Schon im Jahr 2013 reichte ein Mann aus Roses beim Amt für Patente und Marken einen Antrag ein, nachdem er sich das Design der katalanischen Unabhängigkeitsflagge, die Estelada (gelb-rot gestreift mit einem blauen Dreieck mit weissem Stern an einer Seite) inklusive etlicher Modifizierungen patentieren lassen wollte. Und unglaublicherweise gab das Patentamt dem Mann einen positiven Bescheid mit der Patentnummer 517.411.

Gegen dieses Patent wurde Einspruch eingelegt und das Oberste Gericht Kataloniens (TSJC) kippte nun die Entscheidung des Patentamts. In der Begründung hiess es, dass keine Privatperson oder Firma Allgemeineigentum patentieren könne und zudem sei das eingereichte Design nicht neu, da die Flagge schon seit dem Jahr 1906 benutzt wird. Eines der zusätzlichen Designs entspricht zudem 1:1 der kubanischen Flagge und die Rechte an dieser könne man sich wohl kaum in Spanien sichern lassen.

Der Grund für das Einreichen des Patents war übrigens ein sehr weltlicher: der Mann wollte mit der Flagge Geld verdienen und hatte vor, den Verkauf in allen Läden zu stoppen – bis Geld auf seinem Konto gelandet wäre.

Die Kosten des Prozesses muss nun bis zu einer Höhe von 1.000 Euro das spanische Patentamt begleichen.

Mittwoch 03. Januar 2018 03.01.18 10:09

          

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