Spanien: Was wird aus der Arbeitsmarktreform?

MADRID / SPANIEN: Die EU mit Angela Merkel an der Spitze, die OECD und der Internationale Währungsfonds sind sich in Bezug auf Spanien einig: Die Wettbewerbsfähigkeit dieses Landes muss erhöht werden. Wie soll das geschehen? Die einzige Möglichkeit für Spanien, einem Land mit vielen schwach bis gar nicht ausgebildeten Arbeitskräften, liegt nach Meinung von Fachleuten darin, die Produktionskosten zu senken. Zu denen gehört natürlich der Faktor Arbeit.  Über fünf Millionen Arbeitslose in diesem Land nach dem Einbruch der Bau-und Immobilientätigkeit, dem Finanzdebakel und  der jetzigen Kreditpolitik der Banken lassen es in der Tat angezeigt erscheinen, nach einem Heilmittel zu suchen.  Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen schon beim nächsten Gipfeltreffen am 30. Januar ein Modell für ganz Europa vorstellen.  Verkürzt könnte man sagen, die Arbeitsmarktreform, die derzeit in Spanien verhandelt wird (bisher ohne Ergebnis zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften), will nicht, wie immer wieder behauptet wird, die Entlassung von Mitarbeitern billiger machen, sondern im Gegenteil die Anstellung weniger teuer. Die konservative PP will die Sozialversicherungsbeiträge für die Unternehmer geringer gestalten und auch den Wirrwarr von Vertragsformen bei der Einstellung von Mitarbeitern weitgehend bereinigen. Die Gewerkschaften wehren sich mit aller Kraft gegen ein weiteres Ziel der neuen Regierung: die Tarifautonomie zu untergraben oder zu umgehen.
Angelika Eisenführ