Martin Schulz Präsident des Europaparlaments

MADRID / SPANIEN: Als Nachfolger des konservativen Polen Jerzy Buzek wurde am Dienstag der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlamentes gewählt.
Der Mittfünfziger mit langer politischer und Parteierfahrung gilt als impulsiv und streitbar, wenn es darum geht, seine proeuropäischen Ideen und Ziele zu verwirklichen. Der Mann mit dem Blick eines Mephistos stellte denn auch in seiner Antrittsrede klar, dass es in dem Parlament nicht immer ohne Diskussionen, ja nicht einmal ohne Streit abgehen werde, „aber immerhin soll dabei ein zivilisierter Ton herrschen.“
 Seit 2004 hatte Martin Schulz die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament mit eiserner Hand regiert.  Berühmt wurde der unauffällige Mann, als er im Jahr 2003 mit Silvio Berlusconi aneinander geriet und der Italiener ihm zurief, Schulz könne sehr gut in einem Film einen „Kapo“ darstellen, also einen Aufseher in einem Nazi-Konzentrationslager. Schulz spricht ausser seiner Muttersprache Deutsch auch fliessend Englisch und Französisch. Bei seiner Antrittsrede am Dienstag sagte Schulz: Die Europäische Union ist kein Nullsummenspiel zwischen den Mitgliedsstaaten. Entweder wir gewinnen alle oder wir verlieren alle.“ Für uns hier ist die Wahl von Martin Schulz ein viel versprechender Anfang in unserem Bemühen um eine Lösung für das Küstengesetz bei den ungeklärten Kompetenzen der einzelnen Akteure. Wollen wir hoffen, dass dieser weltgewandte Mann seine anerkannt eiserne Hand auch in diesem komplexen Fall spüren lässt. Küstengesetze gibt es europaweit und vielleicht gelingt es einem politischen Kopf mit entsprechenden juristischen Kenntnissen da einmal vor einem internationalen Forum, wie es das Europaparlament darstellt, Klarheit zu schaffen.